Welt-AIDS-Tag

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von Julius Schlumberger

Heute ist Welt-AIDS-Tag! Unter der Kampagne „Positiv zusammen leben“ machen weltweit Organisationen auf das weiterhin bestehende Problem im Umgang mit AIDS-Erkrankten aufmerksam. Weltweit gibt es etwa 36,7 Millionen Menschen mit HIV. Obwohl die Gefahr von AIDS bereits seit Jahrzehnten bekannt ist, fehlen weiterhin in einigen Regionen der Welt der Zugang zu den lebensnotwendigen Medikamenten und eine umfassende Präventionskampagne. So kommt es pro Jahr zu ca. 2,1 Millionen Neuinfektionen – davon über 70% in Subsahara-Afrika.
In Deutschland ist aufgrund erfolgreicher Präventionsarbeit und effektiver Behandlungsmethoden die Rate an Neuinfektionen weltweit mit am niedrigsten. Dennoch müssen die etwa 85.000 Menschen mit HIV in Deutschland Diskriminierung und Ausgrenzung erleiden. Auch im Jahr 2016 führen irrationale Ansteckungsängste, Vorurteile und Unwissen über die Krankheit dazu, dass HIV-positive Menschen sowohl in Beruf, Familie, Freundeskreis und Öffentlichkeit Ablehnung, Beleidigungen oder sogar tätliche Angriffe fürchten müssen.
Wir wünschen allen einen guten Welt-AIDS-Tag und viel Mut, aufeinander zuzugehen, über die eigene Krankheit, Ängste und Einstellungen zu sprechen und dadurch ein positives Leben gemeinsam möglich zu machen.
Mehr Infos unter: http://www.welt-aids-tag.de/kampagne-2016/

Celebrate Bisexuality Day

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von Julius Schlumberger

Wir feiern heute am 23.09. zusammen mit allen bisexuellen Menschen und ihren Freund*innen den Tag der Bisexualität.
Menschen gelten als bisexuell, wenn sie sich zu mehr als einem Geschlecht hingezogen fühlen. Der Feiertag geht dabei auf drei Aktivist*innen zurück, die seit 1999 am Geburtstag von Freddie Mercury, einer der wohl bekanntesten bisexuellen Personen, für mehr Offenheit gegenüber Bisexualität werben. Die Initiator*innen wollen damit die Vorkonditionierung der Gesellschaft kritisieren, dass eine Person entweder nur homosexuell oder nur heterosexuell sein kann. Denn obwohl zahlenmäßig die meisten innerhalb der LGBTQ– Bewegung (Lesbian, Gay, Bi, Transgender, Queer) bisexuell sind, ist diese Sexualität häufig weniger bekannt als Homosexualität.

Für mehr Infos besucht doch diese Websites:
http://www.hrc.org/blog/celebrating-bisexuality-day
http://lgbt.wikia.com/wiki/Celebrate_Bisexuality_Day

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Das * verwenden wir, um alle Menschen unabhängig ihres Genders zu berücksichtigen.

Antikriegstag

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von Tim, Avin und Konrad

Am heutigen Antikriegstag wollen wir Jusos angesichts der weltweiten Konflikte, die viele Tote und Verletzte fordern, mahnend daran erinnern, welche Bedeutung die Erhaltung des Friedens für ein Leben in Freiheit und Demokratie in unserer Zeit hat. Gerade die aktuellen Ereignisse fordern uns alle auf, umso entschlossener für Frieden und gegen Krieg auf der ganzen Welt einzutreten. Auch erinnern wir an die Schandtaten des NS-Regimes, welches mit dem Überfall auf Polen am 1. September 1939 den zweiten Weltkrieg begonnen hat, der Millionen von Menschen ihr Leben nahm und mit dem Holocaust unsägliches Leid über die Welt gebracht hat.

In Aachen lädt aus diesem Grunde der DGB jedes Jahr zur großen Demo ein. Dieses Mal wird dort unter anderem Mathias Menge von der SOS Mediterraneé sprechen. Im Anschluss gibt es schließlich die Verleihung des Aachener Friedenspreises, bei dem wir selbst auch Mitglied sind. Es werden das Komitee der Wissenschaftler*innen für den Frieden aus der Türkei und die Bürger*inneninitiative Offene Heide ausgezeichnet, die beide auf eindrucksvolle Weise zeigen wie politisch eine Gemeinschaft doch sein kann.

Wir finden, dass dies ein großartiges Symbol ist weiterhin gemeinsam für den Frieden einzutreten und sind daher gerne heute und auch sonst dafür aktiv.

Der Weltflüchtlingstag als Mahnung an unser Denken – weil es nicht um „die Flüchtlinge“, sondern um Menschen geht!

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von Tim Münster

Mit der Resolution 55/76 erklärte am 4. Dezember 2000 die UN-Generalversammlung den 20. Juni fortan zum weltweiten Tag des Flüchtlings. Seitdem begleiten diesen Tag zahlreiche Aktionen und Kampagnen, um auf die weltweite Situation von Geflüchteten und besonders ihre einzelnen Schicksale aufmerksam zu machen. „Wir stehen zusammen #withrefugees“ ist der diesjährige Titel der Kampagne des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR, die die Regierungen der Länder zu einem solidarischen und verantwortungsvollen Umgang mit Geflüchteten aufruft.
Gewiss wird dieser Tag schon seit 16 Jahren begangen, allerdings befinden wir uns in dieser Zeit in einer besonders dramatischen Situation in Bezug auf Geflüchtete und ihre persönliche Situation: Weltweit befinden sich über 60 Millionen Menschen auf der Flucht und ihre Zahl steigt mit den zunehmenden Krisen und Konflikten, welche ihnen ihre Heimat rauben. In Europa, für viele Flüchtende das Ziel ihrer langen und gefährlichen Reise, erleben wir einen schockierenden Rechtsruck. Aus diesem geht eine immer größere Bewegung hervor, die diesen Menschen mit Hass begegnet. So weit, dass nun schon in Deutschland die eigenen Nationalspieler aufgrund ihres Migrationshintergrundes als schlechte Nachbarn beschimpft werden und das Abdrucken von ihren Kinderbildern auf Schokoladenverpackungen als voranschreitende Islamisierung gewertet wird.
Im Zuge dieser menschenfeindlichen Hetze stehen wir DemokratInnen in der Verantwortung jenem Rechtsruck entschlossen entgegenzuwirken und den Flüchtenden, die bei uns vor Krieg und Elend Zuflucht suchen, offen und herzlich zu begegnen. Wir müssen endlich ein Umdenken in den Köpfen der hier lebenden Menschen bewirken. Flüchtende sind nicht als eine große Masse von fremden Menschen zu betrachten, sondern im Gegenteil: JedeR FlüchtendeR hat eine eigene Fluchtgeschichte und einen berechtigten Grund warum er/sie alles hinter sich lässt um eine neue Heimat in Frieden und Freiheit zu finden. Hier geht es um Menschen, die vor ihrer Flucht oftmals ein völlig normales Leben geführt haben. Sie haben es verdient als normale Menschen und nicht als irgendein Flüchtlingsstrom behandelt zu werden.
Der Weltflüchtlingstag muss uns immer wieder aufzeigen, dass hinter jeder in den Nachrichten aufgeschnappten Zahl einzelne Menschen mit Gesichtern stehen, die eine Geschichte zu erzählen haben. Abschottung und Ausgrenzung darf keine Antwort auf ihre Flucht sein, vielmehr gilt es ihnen in Europa Zuflucht zu geben und ihre Fluchtursachen zu bekämpfen.

Die Wunden der Vergangenheit schließen: Für eine sofortige Rehabilitierung und Entschädigung für alle Opfer des Paragrafen 175!

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von Tim Münster

Rund eine Woche vor dem diesjährigen IDAHOBIT*, dem internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Trans*phobie am 17.5., hat Bundesjustizminister Heiko Maas angekündigt einen Gesetzentwurf einzubringen, der eine Rehabilitierung sowie Entschädigung für alle Opfer des §175 im Strafgesetzbuch vorsehen soll. Nach diesem Paragrafen, der 1872 im deutschen Kaiserreich eingeführt wurde und mehrmals abgeschwächt bis 1994 galt, mussten Männer, die den Geschlechtsverkehr mit anderen Männern vollziehen, eine Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder eine Geldstrafe befürchten. Erst am 11. Juni 1994 wurde der umstrittene Paragraf abgeschafft- doch was bis heute bleibt sind tausende Opfer, die unter der Entwürdigung ihrer Menschlichkeit durch eine Verurteilung nach §175 StGB leiden müssen.
Insgesamt wurden in der Zeit nach 1945 ca. 53.500 Menschen nach §175 StGB zu teils mehrjährigen Haftstrafen verurteilt- für ein Land, dessen Verfassung den Schutz der Menschenwürde als „Verpflichtung aller staatlichen Gewalt“ (Art. 1 Abs.1 Grundgesetz) sieht, ist das eine Schande. Doch auch mit der 1994 erfolgten Abschaffung des Paragrafen hätte man dieses dunkle Kapitel nicht so leichtfertig schließen dürfen: Die Urteile der Gerichte wurden nie aufgehoben, was nichts anderes bedeutet als dass weiterhin tausende Männer juristisch und oftmals auch gesellschaftlich nicht als Opfer sondern als Verurteilte angesehen werden.
Dass Heiko Maas diese Ungerechtigkeit mit der Einführung eines Rehabilitierungs- und Entschädigungsgesetzes für verurteilte homosexuelle Männer beenden möchte ist vollkommen richtig- der Staat hat sich nicht in die Frage einzumischen, welchem Geschlecht ein Mensch seine Zuneigung schenkt, daher muss dieser die Würde der Opfer des §175 StGB durch Wiedergutmachung wiederherstellen. Allerdings fragt man sich erstens, warum die Politik erst 1994 diesen umstrittenen Paragrafen aus dem Kaiserreich abgeschafft hat und zweitens, warum die Bestrebungen nach einer Rehabilitierung und Entschädigung für die Opfer erst dieses Jahr in einen konkreten Gesetzentwurf münden. In beiden Fällen kamen die Entscheidungen viel zu spät; ob man bei den Opfern überhaupt noch eine Wiedergutmachung, was nichts weniger als die Wiederherstellung ihrer vom Staat geschädigten Menschenwürde bedeutet, erreichen kann ist daher fraglich.
Es gilt festzuhalten, dass man auch bei der sexuellen Vielfalt der Menschen immer den Wandel der Zeit berücksichtigen muss. „Nichts kommt von selbst. Und nur wenig ist von Dauer. Darum — besinnt Euch auf Eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll.“, sagte einst Willy Brandt, der 1969 den §175 StGB zwar nicht abgeschafft aber abgeschwächt hat- wohl unter dem Einfluss, dass die Gesellschaft zu dieser Zeit für eine Toleranz der sexuellen Vielfalt noch nicht fortgeschritten genug war. Heute allerdings sind die Gegebenheiten anders: Rund 70% der Deutschen sprechen sich für eine gleichgeschlechtliche Ehe aus. Man muss an die Politik appellieren in der Frage der sexuellen Vielfalt endlich mit der Zeit mitzugehen. Der Vorstoß von Heiko Maas für ein Entschädigungs- und Rehabilitierungsgesetz für die Opfer von §175 StGB ist ein erster Schritt, die Öffnung der Ehe für alle Menschen ist die nächste dringende Notwendigkeit.