Jusos Aachen

Die Preisträger: Marco Arana (3.v.l.), Austen Peter Brandt, Phoenix e.V. (4.v.l.), Foto: Michael Klarmann

Am gestrigen Mittwoch wurde wie in jedem Jahr anlässlich des Antikriegstages am 1. September der Aachener Friedenspreis verliehen.

Als Träger des Aachener Friedenspreises werden bewusst Menschen oder Institutionen ausgewählt, die in der Medienberichterstattung noch weitgehend unbekannt sind und durch den Preis Rückhalt und öffentliche Aufmerksamkeit für ihren Einsatz für Freiheits- und Menschenrechte erhalten sollen.

Die Moderation führte Claudia Walther (SPD Aachen-Mitte), die wie ihre Nachredner auch im Hinblick auf fremdenfeindliche Tendenzen in der Gesellschaft, wie sie durch die gegenwärtige Sarrazin-Debatte aufgedeckt werden, auf die Bedeutung und Aktualität des Friedenspreises aufmerksam machte. (weiterlesen…)

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Kino im Dialog – MOON – Dienstag, 10.08., 19.30 Uhr im Apollo-Kino

Am Dienstag, den 10.08.2010 zeigen wir in unserer Reihe Kino im Dialog den Film MOON von Duncan Jones. Die Vorstellung des hochgelobten (Der beste Science Fiction-Film seit `Blade Runner’) und preisgekrönten (bester britischer Independent-Film sowie bestes Regiedebüt) Science-Fiction-Dramas beginnt um 19.30 Uhr.
Im Anschluss wird Ute Minden, M.A. (Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Soziologie, Schwerpunkt Techniksoziologie) einen Kurzvortrag halten und steht in einer offenen Fragerunde zur Verfügung.

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“Den Überlegungen von Oberbürgermeister Marcel Philipp bezüglich der Einführung eines nächtlichen Alkoholverbots in der Pontstraße widersprechen wir entschieden”, erklärt der Vorsitzende der Aachener Jungsozialistinnen und Jungsozialisten, Dominic Gohla.

Die Jusos können die Verärgerung der Anwohner über die nächtliche Situation im Viertel zwar nachvollziehen, die
Forderung des Oberbürgermeisters stellt aber dennoch reinen realitätsfernen Aktionismus dar. “Ein solches Verbot würde keine Verbesserung der Lage bewirken, sondern lediglich die Freiheit eines jeden Besuchers der Pontstraße unnötigerweise massiv einschränken”, so Gohla.

Auch die Verwaltung steht der Umsetzbarkeit derartiger Verbote sehr vorsichtig gegenüber – zu Recht, betrachtet man das Scheitern dieser Maßnahmen in anderen Städten in rechtlicher, wie praktischer Hinsicht.

„Dem zunehmenden und ungehemmteren Alkoholkonsum durch Jugendliche entgegen- und für einen
verantwortungsbewussteren Umgang mit Alkohol einzutreten, ist eine gesellschaftliche Herausforderung. Ein Verbot der Kioske und des Straßenverkaufs von Cocktails drängt diese Probleme nur aus dem Blickfeld der Öffentlichkeit, löst sie aber nicht“, fügt Halice Kreß-Vannahme, stellvertretende Juso-Vorsitzende, hinzu.

Wie die städtische Ordnungsbehörde in der Entscheidungsvorlage zur Hauptausschusssitzung am 7. Juni
erklärt, besteht bei ihr seit Jahren ein massiver Personalmangel, der sich im letzten Jahr weiter verschärft hat.
“Hier sollte man zur Lösung der Probleme in der Pontstraße ansetzen”, stellt Gohla die Meinung der Jusos dar. “Wir
brauchen keine neuen Verbote, sondern endlich genug Personal, das die bestehenden Bestimmungen durchsetzt und nachts vor Ort Präsenz zeigt. Auch eine Kameraüberwachung – wie nun ebenfalls von einigen Seiten gefordert – kann dies nicht ersetzen und ist deshalb ebenfalls abzulehnen.”

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„Mit Bestürzung haben wir den Bericht der AN über einen Aachener Polizeibeamten als neuen Vorsitzenden des Kreisverbands der rechtsradikalen Partei „Pro NRW“ wahrgenommen“, erklärt der Vorsitzende der Aachener Jungsozialisten, Dominic Gohla.

„Pro NRW ist eine zutiefst fremdenfeindliche Gruppierung, die unter einer bürgerlichen Tarnung tief braune und rassistische Inhalte versteckt und elementare Grundrechte und Grundsätze unserer Demokratie und Verfassung ablehnt“, so Georg Ziegler, Geschäftsführer der Aachener Jusos. „Nicht umsonst wird die Gruppe scharf vom Verfassungsschutz beobachtet, in ihren Reihen und Führungsebenen finden sich zahlreiche ehemalige Mitglieder von NPD, DVU und ähnlich rechtsextremen Parteien.“

Erst Anfang Mai hatten die Jusos Aachen deshalb zusammen mit den lokalen Jugendgruppen von Grünen, FDP und CDU eine Demonstration mit mehr als 200 Teilnehmern gegen einen Wahlkampfstand von Pro NRW am Willy-Brandt-Platz organisiert.

„Umso erschrockener waren wir, als wir erfuhren, dass an diesem Stand auch der besagte Polizeibeamte teilgenommen hat. Die Polizei hat die Aufgabe, unsere verfassungs- und gesetzmäßige Ordnung zu schützen, Pro NRW arbeitet dieser entgegen“, fasst Ziegler zusammen.

Die Jusos Aachen begrüßen deshalb die Ankündigung von Polizeipräsident Oelze, den Beamten unverzüglich in einen anderen Behördenbereich zu versetzen, sehen diesen Schritt aber noch nicht als ausreichend an. „Der Polizeipräsident sollte die Möglichkeit weiterer Konsequenzen prüfen lassen und so scharf es das Dienstrecht zulässt, gegen den betreffenden Beamten vorgehen“, fordert Gohla für die Aachener JungsozialistInnen.

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In der Reihe Kino im Dialog laden wir in Kooperation mit dem Apollo-Kino Aachen zu ausgewählten Filmen Dozenten ein, die im Anschluss an den Film, nach einem Kurzvortrag zur offenen Diskussion zur Verfügung stehen.

Die nächste Veranstaltung ist am Mittwoch, den 09.06.2010 um 19.45 Uhr zum Film “Lourdes“. Wir freuen uns Manfred Langner (Pastoralreferent, Exerzitienseelsorger und Leiter der Fachstelle Exerzitienarbeit) als Dozenten begrüßen zu dürfen.

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Die Jusos Aachen sind zutiefst erschüttert über das grauenhafte Massaker an betenden Ahmadyya-Muslimen am 28.5. in Pakistan. Beim Angriff islamistischer Taliban-Kämpfer auf zwei Moscheen der Glaubensgemeinschaft wurden mindestens 95 Menschen getötet, weitere 125 verletzt.

Die Ahmadyya ist eine erst 1889 gegründete muslimische Glaubensrichtung, die aufgrund abweichender Lehrmeinungen, insbesondere in Bezug auf den Koran, in weiten Teilen, der islamischen Welt, insbesondere Pakistan, diskriminiert und verfolgt wird. Sie predigt eine vollkommende Ablehnung jeglicher Gewalt, die Gleichberechtigung von Frau und Mann, sowie absolute Toleranz gegenüber anderen Religionen und ist damit orthodoxen und radikalen Muslimen ein Dorn im Auge.

In Pakistan ist es Angehörigen der Glaubensrichtung deshalb gesetzlich verboten, sich als Muslim zu bezeichnen oder den Koran zu lesen, während der Staat eine permanente Hetze gegen sie betreibt und Gewalttaten ihnen gegenüber weitgehend unbeachtet lässt. So gab es bereits vor den Anschlägen auf die beiden Moscheen Hinweise auf drohende Gewaltaktionen, denen nicht weiter von Seiten der Behörden nachgegangen wurde.

Als Jusos Aachen solidarisieren wir uns deshalb mit der Ahmadyya,ebenso wie mit allen anderen Gruppierungen und Glaubensrichtungen weltweit, die wegen der Vertretung aufklärerischer und humanistischer Werte verfolgt werden und sprechen allen Angehörigen, der bei den Anschlägen Ermordeten, unser tiefstes Beileid aus.

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Nach dem Abschluss des neuen START-Vertrages zwischen den Präsidenten der Vereinigten Staaten und Russlands ist in die internationalen Abrüstungspolitik frischer Wind gekommen. Ist Barack Obamas Vision einer atomwaffenfreien Welt aber wirklich realistisch oder werden in Zukunft nach Atomkraft strebende Staaten wie Iran die Oberhand behalten?

Diese Fragen möchten wir mit dem außenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Abrüstungsexperten Dr. Rolf Mützenich, MdB, besprechen.

Zu seinem Vortrag mit anschließender Diskussion am Mittwoch, den 2. Juni, um 19.30 Uhr im Hörsaal Fo7 des
Kàrmàn-Auditorium laden die Juso-Hochschulgruppe Aachen und die Jusos Aachen Sie herzlich ein.

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Zu den Äußerungen aus der Union zu angeblichen Sparmöglichkeiten im Bildungsbereich erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Vorsitzende der NRWSPD Hannelore Kraft:

“Die Union hat offensichtlich ihr selbst erklärtes Ziel, Deutschland zur Bildungsrepublik zu machen, aufgegeben. Roland Koch kürzt beim Hochschulpakt in Hessen und stellt das Ziel, ab 2015 mindestens zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Bildung auszugeben, offen in Frage. Der sächsische Ministerpräsident Tillich unterstützt diese Forderung, der CDU-Wirtschaftsrat stimmt begeistert mit ein. Und die Bundeskanzlerin schweigt. Diese Debatte ist eine Farce! (weiterlesen…)

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Am kommenden Freitag, den 7. Mai, veranstaltet die rechtspopulistische Partei “Pro NRW” auf dem Aachener Willy-Brandt-Platz eine Kundgebung mit ihrem Großsponsor Patrik Bringmann. Hiergegen machen die Jusos zusammen mit Grüner Jugend, Jungen Liberalen, Junger Union, Juso-Hochschulgruppe, Grüner Hochschulgruppe und Liberaler Hochschulgruppe mobil und rufen alle Mitbürgerinnen und Mitbürger zum Widerstand gegen rechte Hetze in unserer Stadt auf.
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UPDATE:
Zum heutigen Landesparteitag in Aachen haben die Aachener Jungsozialisten den Parteivorsitzenden der FDP und Außenminister der BRD, Guido Westerwelle, zwecks Begrüßung vor dem Eurogress erwartet.

Als Römerinnen und Römer in Toga und Sandalen gekleidet, harrten die Aachener Jusos auf dem Vorplatz des Kasinos zwei geschlagene Stunden aus, um dem aktuell größten Wahlkämpfer für die nordrhein-westfälische Opposition Weintrauben und Wein zu reichen und ihm mit Rosenblättern den Weg zu schmücken.

“Es scheint allerdings, dass einige neidische FDP-Delegierte Herrn Westerwelle diesen von uns versprochenen anstrengungslosen Wohlstand aber nicht gönnen wollten”, erklärt der Juso-Vorsitzende Dominic Gohla. Der in Oberschicht und Wirtschaft sehr beliebte Politiker wählte nach Auskunft eines zuständigen Polizisten entgegen seiner ursprünglichen Planung nach einem vorherigen “Warn-”Anruf nicht den Weg durch den Haupteingang, sondern wurde über den Quellenhof in den Eurogress geschleust.

“Wir bedauern zutiefst, dass Herr Westerwelle nicht der von uns auf einem Banner ausgesprochenen Einladung zu spätrömischer Dekadenz gefolgt ist”, resümiert Gohla. “Zu gerne hätten wir ihm all den Luxus ermöglicht, der sonst in unserem Sozialstaat nur Hartz IV- Empfänger zur Verfügung steht.

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Zu Ehren des FDP-Landesparteitags am Sonntag den 2.5. hatte sich eine kleine Delegation von Jusos aus Aachen vor dem Eurogress eingefunden. Mit Symbolen „spätrömischer Dekadenz“ wollten wir den Außenminister und Vorsitzenden der famosen FDP in Aachen willkommen heißen. Leider haben wir den Minister nicht zu Gesicht bekommen, da er sich kurzfristig entschieden hat, den Seiteneingang zu benutzen – so weit ist es also mit der Volksnähe.

Einen ausführlichen Bericht der Aktion findet ihr in Kürze auf unserer Homepage.

Bilder gibt es bereits hier.

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