Die Wunden der Vergangenheit schließen: Für eine sofortige Rehabilitierung und Entschädigung für alle Opfer des Paragrafen 175!

Text vorlesen lassen:

von Tim Münster

Rund eine Woche vor dem diesjährigen IDAHOBIT*, dem internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Trans*phobie am 17.5., hat Bundesjustizminister Heiko Maas angekündigt einen Gesetzentwurf einzubringen, der eine Rehabilitierung sowie Entschädigung für alle Opfer des §175 im Strafgesetzbuch vorsehen soll. Nach diesem Paragrafen, der 1872 im deutschen Kaiserreich eingeführt wurde und mehrmals abgeschwächt bis 1994 galt, mussten Männer, die den Geschlechtsverkehr mit anderen Männern vollziehen, eine Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder eine Geldstrafe befürchten. Erst am 11. Juni 1994 wurde der umstrittene Paragraf abgeschafft- doch was bis heute bleibt sind tausende Opfer, die unter der Entwürdigung ihrer Menschlichkeit durch eine Verurteilung nach §175 StGB leiden müssen.
Insgesamt wurden in der Zeit nach 1945 ca. 53.500 Menschen nach §175 StGB zu teils mehrjährigen Haftstrafen verurteilt- für ein Land, dessen Verfassung den Schutz der Menschenwürde als „Verpflichtung aller staatlichen Gewalt“ (Art. 1 Abs.1 Grundgesetz) sieht, ist das eine Schande. Doch auch mit der 1994 erfolgten Abschaffung des Paragrafen hätte man dieses dunkle Kapitel nicht so leichtfertig schließen dürfen: Die Urteile der Gerichte wurden nie aufgehoben, was nichts anderes bedeutet als dass weiterhin tausende Männer juristisch und oftmals auch gesellschaftlich nicht als Opfer sondern als Verurteilte angesehen werden.
Dass Heiko Maas diese Ungerechtigkeit mit der Einführung eines Rehabilitierungs- und Entschädigungsgesetzes für verurteilte homosexuelle Männer beenden möchte ist vollkommen richtig- der Staat hat sich nicht in die Frage einzumischen, welchem Geschlecht ein Mensch seine Zuneigung schenkt, daher muss dieser die Würde der Opfer des §175 StGB durch Wiedergutmachung wiederherstellen. Allerdings fragt man sich erstens, warum die Politik erst 1994 diesen umstrittenen Paragrafen aus dem Kaiserreich abgeschafft hat und zweitens, warum die Bestrebungen nach einer Rehabilitierung und Entschädigung für die Opfer erst dieses Jahr in einen konkreten Gesetzentwurf münden. In beiden Fällen kamen die Entscheidungen viel zu spät; ob man bei den Opfern überhaupt noch eine Wiedergutmachung, was nichts weniger als die Wiederherstellung ihrer vom Staat geschädigten Menschenwürde bedeutet, erreichen kann ist daher fraglich.
Es gilt festzuhalten, dass man auch bei der sexuellen Vielfalt der Menschen immer den Wandel der Zeit berücksichtigen muss. „Nichts kommt von selbst. Und nur wenig ist von Dauer. Darum — besinnt Euch auf Eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll.“, sagte einst Willy Brandt, der 1969 den §175 StGB zwar nicht abgeschafft aber abgeschwächt hat- wohl unter dem Einfluss, dass die Gesellschaft zu dieser Zeit für eine Toleranz der sexuellen Vielfalt noch nicht fortgeschritten genug war. Heute allerdings sind die Gegebenheiten anders: Rund 70% der Deutschen sprechen sich für eine gleichgeschlechtliche Ehe aus. Man muss an die Politik appellieren in der Frage der sexuellen Vielfalt endlich mit der Zeit mitzugehen. Der Vorstoß von Heiko Maas für ein Entschädigungs- und Rehabilitierungsgesetz für die Opfer von §175 StGB ist ein erster Schritt, die Öffnung der Ehe für alle Menschen ist die nächste dringende Notwendigkeit.

Barrierefreiheit auf dem Prüfstand

von Philipp Bruhn und Thomas Lipke

Im Rahmen des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung haben wir am 5. Mai bei einem Spaziergang die Barrierefreiheit der Aachener Innenstadt getestet. Dazu begleiteten uns Menschen mit verschiedenen Behinderungen. Zum Einsatz kam neben einem Rolli und einem Rollator auch ein alterssimulierender Anzug. Außerdem trugen viele von uns Brillen, die verschiedene Seh- und Wahrnehmungsschwächen simulierten. Damit erfuhren wir am eigenen Leib, wie schwer die Bewältigung des Alltags mit Hör- und Sehschwäche sowie Beweglichkeitseinschränkungen sein kann, wenn öffentliche Orte nicht für alle Menschen baulich geeignet ausgelegt sind.

Kaum hatten wir unseren Rundgang begonnen, erzählte uns ein Teilnehmer, dass er die für seine Hochzeit notwendigen Termine beim Standesamt nicht selbst wahrnehmen konnte, da dort kein barrierefreier Zugang besteht. Als wir unseren Weg fortsetzten, begegneten wir direkt unserem ersten Hindernis: Die lückenhafte Verfugung des sowieso schon unwegsamen Kopfsteinpflasters im Bereich der Altstadt. Ein solcher Untergrund kann für einen Rollstuhl oder einen Blindenstock zu erheblichen Komplikationen führen.

Weiterhin fiel uns auf, dass entlang der Krämerstraße nur sehr wenige Geschäfte ohne Hilfe erreichbar sind, obwohl bauliche Anpassungen denkbar einfach erscheinen. Außerdem sind viele Restaurants und Cafés zwar barrierefrei zugänglich, bieten aber keine entsprechenden Sanitäranlagen, was den Besuch wiederum schwierig macht und die klein gedruckten Fahrpläne und die zu geringe Anzahl an Bushaltestellen mit elektronischer Vorlesefunktion stellen eine Herausforderung für Menschen mit Sehbehinderungen dar. Die Liste an Mängeln ließe sich an dieser Stelle noch beliebig fortführen.

Aber wie wir im Laufe des Spaziergangs aus den Gesprächen zunehmend erfahren konnten, ist das Unbehagen vieler Menschen mit Behinderung vor allem darin begründet, dass sie sich missverstanden fühlen. Die Möglichkeit, durch eine über Umwegen zu erreichende Hintertür in ein Gebäude zu gelangen, die ihnen nach vorheriger Absprache mit dem zuständigen Servicepersonal geöffnet wird, entspricht keiner Gleichberechtigung.

Wir sehen es als Missstand, dass sich jene Menschen für einige Besuche im Vorfeld anmelden sollen und am jeweiligen Tag, weil sie Hilfe benötigen, auch noch eine gewisse Vorlaufzeit kalkulieren müssen, damit sie pünktlich einen Termin wahrnehmen können. „Aussagen wie ‚der Raum ist zwar nicht barrierefrei zugänglich, aber wir tragen sie die Stufen hoch‘ sind zwar gut gemeint, aber nicht gut gemacht“, erzählte uns einer der Teilnehmer.

Immer und überall auf Hilfe angewiesen zu sein, kann daher schnell zur Belastung werden. Zur gleichberechtigten Teilhabe am gesellschaftlichen Leben gehört, dass alle Menschen den Haupteingang benutzen können, im Kino nicht in der ersten Reihe sitzen müssen und öffentliche Nahverkehrsmittel ohne Strapazen in Anspruch nehmen können.

Die Aktion hat erneut gezeigt, wie viel Nachholbedarf die Stadt Aachen noch hat, um allen Menschen die eigenständige Teilhabe am öffentlichen Leben zu ermöglichen. Sie war darüber hinaus ein interessanter und wichtiger Impulsgeber, für weitere Aktionen mit dem Ziel einer barrierefreien Stadt. Dabei sehen wir die Erfahrung, selbst mal im Rolli gesessen zu haben, sowie die Begegnung von Menschen mit und ohne Behinderung als Schlüsselelemente an. Nur die eigene Erfahrung und das persönliche Gespräch können dabei helfen, die Probleme und Wünsche der Menschen mit Behinderung wirklich zu verstehen.

Eine abschließende Botschaft hatte auch der zweite Vorsitzende der Lebenshilfe Aachen für uns: „Wir müssen es schaffen eine Stadt für Alle und nicht eine Stadt für Menschen mit Behinderung zu errichten, das ist Inklusion.“ Denn geebnete Eingänge, elektrische Türöffner, breite Durchgänge und geräumige Sanitäranlagen sind in seinen Augen nicht nur für Menschen mit Behinderung, sondern auch für Menschen mit Kinderwagen eine Erleichterung.

 

Videoüberwachung: Immer noch „Nein, Danke!“

von Halice Kreß-Vannahme und Tim Olschewski
 
Alle paar Jahre kommt wieder ein wahnsinnig kluger Polizeipräsident* auf den Trichter, dass es in der Innenstadt Aachens tatsächlich Orte und Ecken gibt, die einen Kriminalitätsschwerpunkt darstellen. Die Lösung ist dann auch immer sehr innovativ: Videoüberwachung.
Was vor ein paar Jahren schon beim Elisenbrunnen mehr als unerfolgreich war, soll  ab diesem Sommer am Bushof vor die Wand gefahren werden. 
Doch der Reihe nach:
Dunkel, verwinkelt und dreckig: der Bushof ist sicher kein Ort, an dem wir unsere Freizeit verbringen wollen. Er lässt sich aber leider kaum meiden, wenn man (abends) mit dem Bus nach Hause fahren will. 
Ein daher dringend notwendiger Umbau wäre eine große Herausforderung und ist bisher auch an hohen Kosten gescheitert. Eine Ausrede für fehlenden Handlungsbedarf bei der Sicherheit darf dies natürlich nicht sein. Der Vorschlag Kameras zu installieren, wird den Bushof jedoch weder gefühlt noch real sicherer machen. 
Denn: Kameras überwachen nunmal, sie schreiten nicht direkt ein, wenn eine Straftat begangen wird. So ist eine Videoüberwachung also nur dafür hilfreich, nachdem eine Straftat begangen wurde, diese aufzuklären. Und genau da liegt dann das nächste Problem: Normalerweise gucken Straftäter*innen nicht direkt in eine hoch oben befestigte Kamera, damit man sie nachher auch identifizieren kann. Selbiges ist der Polizei am Elisenbrunnen nach einiger Zeit auch aufgefallen und die teure Technik wurde wieder abgebaut. Hinzu kommt die oben bereits als problematisch beschriebene bauliche Beschaffenheit des Bushofs. Denn um wirklich alles dort im Blick zu haben, würden uferlos viele Kameras gebraucht werden.
Ein weiterer Grund: Durch die Kameras werden die Täter*innen nicht weniger kriminell. Sie werden ihre Machenschaften höchstens verlagern. Dann gibt es vielleicht keinen "Schwerpunkt" mehr. Aber die Anzahl der Delikte wird dadurch nicht weniger.
 
Was wir am Bushof brauchen sind dringend notwendige bauliche Maßnahmen. Als erster Schritt muss die Beleuchtungssituation verbessert werden. Außerdem sollten Schutzräume etabliert werden, die mit entsprechenden Notrufeinrichtungen ausgestattet sind, um Menschen die Möglichkeit zu gewährleisten in Sicherheit zu warten. 
Langfristig führt darüber hinaus kein Weg an einer großen baulichen Veränderung des Bushofs vorbei. Bei diesem zentralen Infrastrukturprojekt darf es keinen falschen Geiz geben. Zukunft gibt es eben nicht für lau.
 
Foto:Surveillance by Jonathan McIntosh (c)/ www.flickr.com/ https://creativecommons.org/licenses/by/2.0/

Welttag gegen Rassismus – Rassismus ist nicht gleich Rassismus

von Julius Schlumberger

 

Im Jahr 1966 wurde der 21. März durch die Vereinten Nationen als Gedenktag gegen Rassismus ausgerufen. Grund hierfür war das „Massaker von Sharpville“, bei dem eine friedliche Demonstration gegen ein Gesetz über die Apartheid in Südafrika am 21.März 1960 gewaltsam aufgelöst wurde und 69 Menschen das Leben kostete[1]. Seither beteiligen sich jährlich immer mehr Verbände und Institutionen am Kampf gegen Rassismus. Auch wir wollen uns aus aktuellem Anlass kurz Zeit nehmen und über Rassismus nachdenken.

Die Ideologie des Rassismus entstand zu Beginn des 20. Jahrhunderts. Diese gründete sich auf der Auffassung, dass Menschen entsprechend ihrer biologischer Merkmale (z.B. Haar-, Hautfarbe, Sprache, Körpergröße,…) in Rassen unterteilen und dadurch bezüglich ihrer menschlichen Fähigkeiten und Eigenschaften unterscheiden lassen[2]. Eines der besten Beispiele ist hierfür die Diskriminierung von „Schwarzen“ bis in die 70er Jahre in den USA. Der „weiße“ Teil der Bevölkerung leitete aus ihrer „weißen“ Hautfarbe eine intellektuelle und kulturelle Überlegenheit ab und betrieb aufgrund ihrer „White Supremacy“-Ideologie lange Zeit ein umfassendes System der Segregation und Benachteiligung von „Andersfarbigen“ in sämtlichen Lebensbereichen[3].

Insbesondere in Deutschland und Österreich kam es im Zuge des voranschreitenden Nationalismus zur ideologischen Vermischung der Begriffe „Rasse“ und „Volk“. Über das projizierte Bild des arischen Menschen und den vermeintlichen Zusammenhang zwischen Kultur und rassischer Zusammensetzung entstand ein völkisches Bewusstsein. Es wurde dabei die Überlegenheit des „reinrassigen deutschen Volkes“ propagiert, um Handlungen gegen religiöse, ethnische und soziale Minderheiten zu rechtfertigen[4]. Wie das Beispiel der Judenverfolgung zeigt, war dabei – anders als in den USA – Rassismus nicht die einzige treibende Kraft. Wissenschaftler*innen sprechen häufig von einer zeitlichen Koinzidenz von Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus[5]. Erschreckend ist, dass Propaganda, die zur Verbreitung von Rassismus und Antisemitismus eingesetzt wurde, auch heute wieder gesellschaftsfähig geworden ist. So wurde beispielsweise im Zusammenhang mit den Nürnberger Gesetzen 1935, die unter anderem die Heirat und jegliche Art von sexueller Beziehung zwischen jüdischen und nichtjüdischen Menschen untersagten, Argumente wie die Bedrohung der deutschen Frau durch den raubtierhaften, lüsternen jüdischen Mann ins Feld geführt[6].

Wie bereits angesprochen ist Rassismus an sich nur in seiner biologistischen Bedeutung trennscharf definiert. Daher kritisieren Wissenschaftler*innen heute die universelle Verwendung des Begriffs „Rassismus“ für die Diskriminierung Anderslebender, -aussehender und -glaubender[7]. Gleichzeitig prägten Soziologen wie Stuart Hall oder Étienne Balibar die Rassismusforschung durch die Theorie eines Rassismus ohne Rassen. So schreibt beispielsweise der Soziologe Stuart Hall, dass ein kultureller Rassismus, in dem Gruppen mit bestimmten Merkmalen von materiellen oder symbolischen Ressourcen ausgeschlossen würden, den biologistischen Rassismus der nachkolonialen Phase weitgehend abgelöst habe[8]. Étienne Balibar spricht im Zusammenhang mit dem heutigen Rassismus von einer Ausprägung, „die – jedenfalls auf den ersten Blick – nicht mehr die Überlegenheit bestimmter Gruppen oder Völker über andere postuliert, sondern sich darauf beschränkt, die Schädlichkeit jeder Grenzverwischung und die Unvereinbarkeit der Lebensweise und Traditionen zu behaupten.“[9] Es lässt sich also feststellen, dass es – zumindest in der heutigen Zeit – viele verschiedene Rassismen gibt, die biologistisch, politisch, sozial oder kulturell geprägt sind und nicht zwangsweise miteinander zusammenhängen und in ihrer gesellschaftlichen Ausprägung auch ganz unterschiedliche Bedeutung für die betroffenen Menschen hat. Denn „wer biologisch-rassistische und antisemitische Beschimpfungen in Fußballstadien […] mit moralischer Vehemenz ablehnt, ist deshalb noch lange nicht der Überzeugung, dass Einwanderung erleichtert werden sollte oder die Benachteiligung von Migranten im Bildungssystem und auf dem Arbeitsmarkt ein gravierendes Problem darstellt.“[10] Rassismus ist nach Auffassung von Hall und Balibar also nicht länger ein Phänomen am radikalen Rechten Rand von Gesellschaften, sondern erfährt durchaus auch Akzeptanz und Diskurs in der breiten Gesellschaft. Es ist also wichtig, dass wir uns in Deutschland differenziert mit den verschiedenen Formen des Rassismus auseinandersetzen, um nicht nur gegen rechtsradikalen Rassismus vorzugehen, sondern auch den rassistischen, antisemitischen und revisionistischen Ansichten in „der Mitte der Gesellschaft“ sinnvoll begegnen zu können. Dies bestätigt auch die europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI), welche in ihrem ECRI-Bericht 2013 Deutschland eine zu enge Auffassung von Rassismus vorwirft[11]. Dies wird insbesondere in Bezug auf das Strafrecht kritisiert, da dadurch rassistisch motivierte Straftaten nur dann als solche verfolgt und untersucht werden, wenn sich der*die Täter*in eindeutig dem rechtsextremen Milieu zuordnen lassen. Wir müssen in Deutschland also insbesondere durch einen gesellschaftlichen Diskurs das Bewusstsein stärken, dass Rassismus nicht länger nur die Einstellung einer Minderheit ist, sondern durch aktuelle Ereignisse auch zunehmend in den Mittelpunkt der Gesellschaft rückt und damit eine sorgfältigere Betrachtung erforderlich macht.

Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass sämtliche Formen des Rassismus eines gemeinhaben: Sie gründen sich auf einer Heterophobie, also der Ablehnung einer heterogenen, diversen Gesellschaft. Sie nehmen dabei häufig äußerliche, persönliche oder kulturelle Unterschiede der Menschen als Grundlage für ein „Schubladendenken“, was die Handhabung des alltäglichen Geschehens auf den ersten Blick vielleicht etwas einfacher erscheinen lässt, jedoch in Wirklichkeit nicht wissenschaftlich belastbar und damit auch nicht zielführend ist. Im Kampf gegen jegliche rassistisches Verhalten ist es daher wichtig, durch die Ermöglichung persönlicher Erfahrungen zugrundeliegende Vorurteile abzubauen und diesen selbst mit Fakten zu begegnen.

 

 

 

 

[1] https://www.unesco.de/wissenschaft/rassismus/welttag-gegen-rassimus.html

[2] http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/18092/rasse-rassismus

[3] http://www.merriam-webster.com/dictionary/white%20supremacist

[4] https://de.wikipedia.org/wiki/Rassismus

[5] http://www.zag-berlin.de/antirassismus/archiv/39claussen.html

[6] FREDRICKSON G.M. (2002), Racism – a short Story. Princeton University Press (Hrsg.), p.13

[7] http://www.rassismus.de/rassismus-definition/

[8] HALL S (1989) Rassismus als ideologischer Diskurs. In: Das Argument178; p. 913-921

[9] BALIBAR E (1990) Rasse, Klasse, Nation. Ambivalente Identitäten. Hamburg, 1.Auflage; p.28

[10] SCHERR A (2009) Jenseits der Menschenrechte. Die europäische Flüchtlings- und Migrationspolitik. In: Komitee für Grundrechte und Demokratie (Hrsg.); Münster: p.196-211

[11] http://www.coe.int/t/dghl/monitoring/ecri/Country-by-country/Germany/DEU-CbC-V-2014-002-DEU.pdf

Rückblick: Podiumsdiskussion Inklusion im Sport

Dass ein Mensch mit einer Behinderung vom 10m Turm springt, muss zur Normalität werden!“

Was lange währt, wird endlich gut. So oder so ähnlich kann man den Montagabend des 9.3. im Aachener Mörgenstheater beschreiben.

Dort fand unsere Podiumsdiskussion zum Thema „Inklusion im Sport“ statt.

Auf dem Podium waren zu Gast der Paralympics Sieger Markus Rehm, Ulla Schmidt, MdB, die Vorsitzende des Lebenshilfe und persönliches Mitglied im DOSB, und Dr. Georg Schick vom Behindertensportverband Nordrhein-Westfalen.

Schnell entsteht eine lebhafte Diskussion, in der zunächst Markus Rehm über seinen Wasserskiunfall, sportlichen Weg und seinen bisherigen Karrierehöhepunkt spricht. Darin wird schon deutlich, hier sitzt ein absolutes Vorbild, einer der Inklusion lebt aber auch genau analysiert. Er sagt, inklusiver Sport bzw. Wettkampf bedeutet Gemeinschaft. Eine gemeinsame Wertung muss nicht das Ziel sein. Im Vordergrund steht das Miteinander!“

Dieser Meinung können sich alle anschließen. Doch wie möchte man genau jenes verwirklichen?

Wir müssen es schaffen,dass die Vereine und Verbände offen für einen gemeinsamen inklusiven Breitensport werden, so Schick.

Allerdings sollte man differenzieren. Inklusion ist vonnöten, aber nicht alle sind inkludierbar. Darum braucht es auch weiterhin die bestehenden konkreten Angebote für Nichtbehinderte. Ein Vorzeigeprojekt ist in dem Fall der Verein „Tabalingo“. Ursula Espeter gründete den Verein 2010. Ziel war und ist es jungen Menschen mit und ohne Behinderung eine Freude der Bewegung zu vermitteln. Nach drei Jahren Entwicklung, praktiziert der Verein aus Stolberg, erfolgreich Inklusion im Sport.

Ein Satz bleibt den Zuhörern und Gästen nach der Diskussion noch im Kopf.

„Dass ein Mensch mit einer Behinderung vom 10m Turm springt, muss zur Normalität werden!“

Ein guter Schlusspunkt, den Ulla Schmidt damit gesetzt hat. Ein Ziel. Ein Weg. Und hoffentlich bleibt es nicht nur ein Wunsch!

Die Jusos Aachen bedanken sich für einen tollen Abend und eine lebhafte Diskussion.